Sitzung: Kreistag des Kreises Nordfriesland, 2. Sitzung
Termin: Fr, 21.09.2018 09:30 Uhr
Ort: Kreishaus
25813 Husum
Kreistagssitzungssaal
Einladung: Einladung (exportiert: 05.09.2018) (121 KB)
Sitzungsunterlagen: Gesamte Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 20.09.2018) (15.015 KB)

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Dringlichkeitsvorlage(-n)
  Betreff
 

119/2018 - Vorlage (öffentlich)
Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes Schleswig-Holstein - GVFG-SH

Der Dringlichkeit wurde entsprochen.

Unter TOP 26 wurde einstimmig nach Vorlage beschlossen.

Tagesordnungspunkte
  öffentlich    
1 Einwohnerfragestunde    
2 Anfragen    
3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 29.06.2018    
4 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.    
4.a FDP-Fraktion    
5 Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Kreisseniorenbeirat 108/2018  
6

Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der Vertreterinnen / Vertreter des Kreises Nordfriesland im Aufsichtsrat der Klinikum Nordfriesland gGmbH

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

20/2018 1. Ergänzung  
7

Beratung und Beschlussfassung über Bestellung der Vertreterinnen / Vertreter des Kreises Nordfriesland in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaftsgesellschaft Nordfriesland mbH

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

17/2018 1. Ergänzung  
8

Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Vertreterinnen / Vertreter des Kreises Nordfriesland in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

18/2018 1. Ergänzung  
9

Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Vertrauensleute in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

103/2018  
10

Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Person, die den Kreis Nordfriesland in der Landesarbeitsgemeinschaft KZ-Gedenkstätten und Erinnerungsorte in Schleswig-Holstein (LAG) vertritt.

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

96/2018  
11

Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft in der Europäischen Bewegung Schleswig-Holstein e.V.

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD beschlossen.

100/2018 1. Ergänzung  
12

Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kreiswahl vom 6. und 27. Mai 2018

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

102/2018 1. Ergänzung  
13

Beratung und Beschlussfassung über die Förderung aus Mitteln der Andreas-Peter-Jensen-Stiftung für das Jahr 2018

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

71/2018  
14

Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017, der Entlastung des Aufsichtsrates sowie die Verwendung des Jahresergebnisses

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

75/2018  
15

Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Abfallwirtschaftsgesellschaft Nordfriesland mbH (AWNF), über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Verwendung des Jahresergebnisses 2017 zu beschließen.

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

74/2018  
16

Kenntnisnahme des Berichtes über die Umsetzung des Planes zur Chancengleichheit von Männern und Frauen in der Kreisverwaltung Nordfriesland für den Berichtszeitraum 2016 - 2017

Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen. Fragen der SPD werden im zuständigen (Haupt-)Ausschuss behandelt werden.

105/2018  
17

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz gem. § 19 a des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit Schleswig-Holstein mit den Schleswig-Holsteinischen Kreisen und kreisfreien Städten

Einstimmig nach Vorlage beschlossen.

83/2018  
18

Bericht über die Arbeit des Rettungsdienstes im Kreis Nordfriesland

Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen. Auf die vorher eingereichten Fragen der SPD wurde eingegangen.

   
19

Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Landesregierung zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten für Oberstufenschüler/Innen und Auszubildende

Resolution CDU, Grüne, FDP

Redebeitrag Truels Reichardt

   
20

Beratung und Beschlussfassung über einen Auftrag an den Umwelt- und Energieausschuss zum Thema „Der Wolf in Nordfriesland“

Antrag von sechs Fraktionen

Es wurde ein gemeinsamer Antrag von sechs Faktionen auf Verweisung in den Ausschuss vorgelegt.

Dieser wurde dann einstimmig beschlossen.

   
21

Beratung und Beschlussfassung einer Stellungnahme zum Referentenentwurf EQUUS.SH: "Strategie Schiene 2030“

Beschlussvorschlag Landrat 

Ergänzungsantrag der SPD

Redebeitrag Siegfried Puschmann

Es fand eine lange Aussprache statt. Die Sitzung wurde für eine längere Zeit mit der Zielsetzung unterbrochen, zu einem einvernehmlichen Ergänzungsantrag zu kommen. Dieser Versuch misslang.

Dem Beschlussvorschlag des Landrates wurde einstimmig gefolgt.

Zu dem SPD-Antrag fand eine Einzelab-stimmung der Punkte 1 bis 5 statt:

Alle Punkte wurden mehrheitlich von Jamaika und AfD abgelehnt.

   
22

Beratung und Beschlussfassung zum Thema Erdkabel für den 5. Bauabschnitt der 380 kV-Westküstenleitung

Antrag von sechs Fraktionen

Es wurde ein gemeinsamer Antrag von sechs Faktionen auf Verweisung in den Ausschuss vorgelegt.

Dieser wurde dann einstimmig beschlossen.

   
23

Beratung und Beschlussfassung über eine Entschließung des Kreistages an die Landesregierung zum Thema "Kein Kind ohne Mahlzeit"

Antrag / Resolution der SPD

Einstimmiger Beschluss.

   
24

Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Unterstützung für im Energieeffizienz-Netzwerk tätige Gemeinden

Überweisung in den Ausschuss einstimmig beschlossen.

   
25 Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfauftrag zur Einrichtung einer Anlaufstelle Notfalldokumentation