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Sitzung:

Kreistag des Kreises Nordfriesland, 35. Sitzung

Termin:

Fr, 09.02.2018 09:30 Uhr

Ort:

Kreishaus
25813 Husum
Kreistagssitzungssaal

Einladung:

Bekanntmachung (exportiert: 25.01.2018) (104 KB)

 

Dringlichkeitsvorlage(-n)

 

Betreff

 

48/2018 - Vorlage
Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung des Bildungsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Gesetzesentwurf der SSW-Fraktion zur Änderung des Schulgesetzes

Der Dringlichkeit wurde entsprochen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

 

46/2018 - Vorlage
Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zur mündlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Antrag der SSW-Fraktion „Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen“

Der Dringlichkeit wurde entsprochen.

 

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

 

 

Tagesordnungspunkte

 

öffentlich

 

 

1

Einwohnerfragestunde

 

 

2

Anfragen

Anfrage der SPD Stand Glasfaserausbau

Anfrage der SPD zu Schallgutachten / WKA

 

 

3

Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 15.12.2017

 

 

4

Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.

 

 

5

Tätigkeitsbericht des Kreisseniorenbeirates

 

 

6

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung im Budget 0531-Jugend und Familie für das Haushaltsjahr 2017

Die Vorlage wurde gemäß Vorlage einstimmig beschlossen.

1/2018

 

7

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise – Anstalt des öffentlichen Rechts - (KOSOZ AöR)

Die Vorlage wurde gemäß Vorlage einstimmig beschlossen.

5/2018

 

8

Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der FAG-Mittel Schulsozialarbeit 2018

Die Vorlage wurde gemäß Vorlage einstimmig beschlossen.

122/2017

 

9

Beratung und Beschlussfassung über die Veränderung des "öffentlich-rechtlichen Grundlagenvertrages" zwischen dem Kreisjugendring Nordfriesland und dem Kreis Nordfriesland

Vom Landrat wurde mündlich eine Änderung zu §10 eingebracht. Mit dieser Änderung wurde die Vorlage  einstimmig beschlossen.

3/2018

 

10

Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von Komplementärmittel für die Teilnahme des Kreises Nordfriesland am Projekt „Regionale Nachhaltigkeitsziele Nordfriesland“

Redebeitrag von Jürgen Laage

Der Änderungsantrag der LINKEN wurde mit großer Mehrheit abgelehnt (3 JA; 4 Enthaltungen). Die Ursprungsvorlage wurde gemäß Vorlage einstimmig beschlossen.

4/2018 1. Ergänzung

 

11

Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Kreises zur Vorfinanzierung der Vorplanung für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll durch das Land

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurück gezogen. Dem stimmten die Abgeordneten zu.

43/2018

 

12

Beratung und Beschlussfassung über einen Auftrag an den Umwelt- und Energieausschuss zur Situation der Entwässerung in Nordfriesland

Die Vorlage wurde gemäß Vorlage einstimmig beschlossen. Eine Enthaltung bei den GRÜNEN.

 

 

13

Beratung und Beschlussfassung über eine Berichterstattung über Katastrophenschutzpläne, -Ausstattungen und Szenarien im Finanz- und Bauausschuss

Die mit allen Fraktionen geeinte Vorlage wurde gemäß Vorlage einstimmig beschlossen.

 

 

14

Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Landesregierung zum Landesentwicklungsplan 2010 und dem zukünftigen Umgang mit den Wohnungsbaukontingenten bis 2025

Die mit allen Fraktionen geeinte Vorlage wurde bei einer Enthaltung gemäß Vorlage einstimmig beschlossen.

 

 

15

Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zum Klimaschutz

Änderungsantrag der SPD

Redebeitrag von Thomas Nissen

Der Änderungsantrag der SPD wurde mehrheitlich abgelehnt (14 JA; 4 Enthaltungen).

Der Antrag der GRÜNEN, CDU, SSW und FDP wurde dann mit einer Gegenstimme angenommen.

 

 

16

Beratung und Beschlussfassung über die Entwicklung einer H2-Tankinfrastruktur im Kreisgebiet Nordfriesland

Änderungsantrag der SPD

Redebeitrag von Thomas Nissen

Der Änderungsantrag der SPD wurde mehrheitlich abgelehnt (14 JA; 4 Enthaltungen). Die Vorlage der FDP wurde einstimmig beschlossen.

 

 

17

Beratung und Beschlussfassung über die Etablierung einer Patenschaft (Twinning) des Kreises Nordfriesland mit einem Britischen County

Änderungsantrag der SPD

Redebeitrag Siegfried Puschmann

Unser Antrag wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Der Antrag des SSW wurde mehrheitlich abgelehnt.