Sitzung: Kreistag des Kreises Nordfriesland, 32. Sitzung
Termin: Fr, 17.11.2017 09:30 Uhr
Ort: Kreishaus
25813 Husum
Kreistagssitzungssaal
Einladung: Bekanntmachung (aktualisiert: 13.11.2017) (41 KB)
Tagesordnungspunkte
  öffentlich    
Dringlich Beratung und Beschlussfassung über die Wiedereinführung eines internen kommunalen Finanzausgleichs im Kreis Nordfriesland ab dem Haushaltsjahr 2018    
1 Einwohnerfragestunde    
2 Anfragen    
3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 06.10.2017    
4 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.    
4.a Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
hier: Jugendhilfeausschuss
112/2017  
5 Tätigkeitsbericht des Kreisbeauftragten für Menschen mit Behinderung    
6

Bericht, Beratung und Beschlussfassung über den Umsetzungsstand der Begleitmaßnahmen der zukünftigen Krankenhausstruktur sowie über den Umsetzungsstand zum Bürgerentscheid "Weiterentwicklung der Klinikum Nordfriesland gGmbH"

Der Bericht wurde vorgelegt und diskutiert. Durch unseren Antrag auf der vorherigen KT-Sitzung wurde dies veranlasst.

111/2017  
7 Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsänderungen über die Verwaltungsgemeinschaft mit den Sozialzentren gem. § 19 a des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit Schleswig-Holstein 97/2017 1. Ergänzung  
8

Beratung und Beschlussfassung über eine Aufforderung an das Land Schleswig Holstein zur Sektorenkopplung und Direktvermarktung erneuerbarer Energien

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von den Jamaika-Fraktionen beantragt mit dem Ziel, der Kreis NF solle sich als "Modellregion Wasserstoff" bewerben. Diesen Antrag mussten sie quasi zurück ziehen, weil wir mit einem Alternativ-Antrag nachgewiesen haben, dass der Kreis eine inhaltlich gleiche Bewerbung bereits in der bestehenden Westküsten-Kooperation abgegeben hat.

Modellregion REK

Änderungsantrag der SPD

Redebeitrag Thomas Nissen

   
9

Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von regionalen Produkten in den gastronomischen Einrichtungen der Kreisliegenschaften

Die Zielsetzung wurde von uns kritisch betrachtet. Es gab keine konkreten Beschlüsse. Mit unseren Stimmen erfolgte eine Überweisung in den Ausschuss.

Redebeitrag Siegfried Puschmann

   
10

Beratung und Beschlussfassung zu "Stummer Frühling - Insekten- und Vogelsterben in Nordfriesland"

Die Zielsetzung wurde von uns kritisch betrachtet. Es gab keine konkreten Beschlüsse. Mit unseren Stimmen erfolgte eine Überweisung in den Ausschuss.

   
11

Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung einer Moderation der kreisweiten Einführung des neuen ÖPNV-Konzepts

Hier waren wir Mitantragsteller. Entsprechend wurde einvernehmlich beschlossen.

   
12

Beratung und Beschlussfassung zum Endspurt klimafreundlichster Kreis 2020

Hier haben wir einen Alternativ-Antrag vorgelegt. Unser Antrag ist dabei dem Jamaika-Antrag unterlegen. Nach der Abstimmung erklärte der Landrat jedoch, dass er die Inhalte der des Jamaika-Antrages nicht umsetzen wird. Praktisch wird damit so verfahren, wie wir es beantragt und begründet haben.

Antrag der SPD: hier

   
13

Beratung und Beschlussfassung zur Situation auf dem Wohnungsmarkt in Nordfriesland

Dieser Antrag wurde von dem Antragsteller (die LINKE) zurückgezogen.

   
14

Beratung und Beschlussfassung zur Nutzung des aus erneuerbaren Energien erzeugten Wasserstoffes in Nordfriesland

Hier waren wir Mitantragsteller. Entsprechend wurde einvernehmlich beschlossen.

   
15

Beratung und Beschlussfassung von Forderungen an die Landesregierung hinsichtlich der zeitlichen Abläufe der Realisierung eines rechtskräftigen Regionalplanes zum Sachthema Windenergie und des weiteren Vorgehens nach Ablauf des Moratoriums gemäß § 18a Landesplanungsgesetz

Dieser Antrag wurde von uns bereits im letzten Kreistag eingebracht. Er wurde beraten und in unserem Sinn einstimmig beschlossen.

Antrag der SPD: hier

   
16

Beratung und Beschlussfassung über die Bezuschussung von gynäkologischen Bereitschaftsdiensten und Haftpflicht-versicherungsprämien für die Insel Föhr

Dieser Antrag wurde von uns unterstützt. Das Abstimmungsergebnis war einstimmig.

Redebeitrag Heinke Arff

118/2017